Lehrieder lobt Haushaltsentwurf der Bundesregierung für den Bereich Arbeit und Soziales

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Lehrieder lobt Haushaltsentwurf der Bundesregierung für den Bereich Arbeit und Soziales

Berlin/Würzburg. Der CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Paul Lehrieder, hat heute im Plenum des Deutschen Bundestages zum Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2012 gesprochen. Die Gesamtausgaben für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr 2012 belaufen sich darin auf rund 126,6 Milliarden Euro. Im Vergleich dazu besteht in diesem Jahr voraussichtlich ein Soll von 131,3 Milliarden Euro, was eine Einsparung 2012 von 4,7 Milliarden Euro bedeutet.

Grund für die sinkenden Gesamtausgaben, so Lehrieder, „ist die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt mit stabilen Arbeitslosenzahlen unter 3 Millionen. Dies führt zu einer deutlichen Entlastung der sozialen Sicherungssysteme. Auch die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente,  wird hier einen wichtigen Beitrag leisten.“

Lehrieder zeigt sich optimistisch: „Wir haben es geschafft die Krise zu überstehen, die Wirtschaft wächst und hat das Vorkrisenniveau erreicht, wir haben einen enormen Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung – Deutschland geht es gut!“ Der Haushaltsentwurf, so Lehrieder, sorgt zum einen für wirtschaftliches Wachstum und berücksichtigt die Forderungen der Schuldenbremse. „Nur wenn diese Balance eingehalten ist“, bekräftigt Lehrieder, „kann eine nachhaltige und zukunftsorientierte Politik, die im Sinne unserer Kinder und Enkelkinder ist, entstehen.“

Intensiven Handlungsbedarf sieht Lehrieder insbesondere im Bereich der Sozialversicherung und hier vor allem der Rentenversicherung, da hier in den nächsten Jahren mit deutlichen Mehrkosten zu rechnen ist.  Lehrieder unterstreicht, dass die christlich-liberale Koalition sich den Herausforderungen stellt, die die demographische Entwicklung der kommenden Jahre und Jahrzehnte an uns richtet: „Wir gehen aktiv gegen Alters- und Kinderarmut und den Fachkräftemangel vor: Wir verbessern weiter die Beschäftigungsbedingungen für Frauen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wir sorgen für eine bessere Integration unserer Migrantinnen und Migranten um deren Potentiale zu nutzen und erleichtern älteren Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt!“

Lehrieder sieht im Haushaltsentwurf ein gutes Beispiel dafür, dass Gelder nicht nur durch Streichung von Maßnahmen eingespart werden können, sondern durch mehr Effizienz, mehr Transparenz und strukturelle Vereinfachungen. Auf diese Weise kann bei weniger Ausgaben nicht nur die hohe Qualität des sozialen Systems  in Deutschland beibehalten werden, sondern es können auch nachhaltige Verbesserungen durchgeführt werden.

 

08.09.2011