Ausschuss für Arbeit und Soziales

Rente und Arbeit, das sind kurz und knapp die Felder, die der Ausschuss für Arbeit und Soziales bewältigt, die es aber in sich haben. Das Rentensystem steht vor seiner größten Zerreiß­probe, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Sozialsysteme und Arbeitsmarkt müssen dringend weiter reformiert werden. Kaum etwas bewegt die Bürger so sehr wie diese Bereiche. Umso mehr ist die Arbeit dieses Ausschusses eine enorme Herausforderung und von großer Bedeutung für die Zukunft und den inneren Frieden.

Als Berichterstatter für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich für die Themen Kollektives Arbeitsrecht und Sozialgerichtsgesetz zuständig.

Unter dem kollektiven Arbeitsrecht versteht man das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände), das Tarifvertragsrecht, das Arbeitskampfrecht (Streiks und Aussperrungen) sowie das Mitbestimmungsrecht in Unternehmen und Betrieben.

Das Sozialgerichtsgesetz (SGG) regelt in Deutschland das Verfahrensrecht und die Gerichtsverfassung innerhalb der Sozialgerichtsbarkeit.

Seit März 2009 bin ich Stellvertr. Vorsitzender der AG Arbeit & Soziales.