02.07.2020

Der Schlüssel für einen erfolgreichen Umbau unserer Energieversorgung

Das Strukturstärkungsgesetz und das Kohleausstiegsgesetz sind verlässlich, sozialverträglich und rechtssicher

Der Bundestag hat das Strukturstärkungsgesetz und das Kohleausstiegsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt der Würzburger CSU-Abgeordnete Paul Lehrieder:
„Die beiden Gesetze folgen den Empfehlungen der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ vom Januar 2019. Damit sind sie der Schlüssel für einen erfolgreichen Umbau unserer Energieversorgung und für die Stärkung der davon betroffenen Regionen. Das Gesamtpaket macht es möglich, dass wir schrittweise aus der Kohle aussteigen, Perspektiven in den betroffenen Regionen und für die Beschäftigen schaffen und gleichzeitig eine sichere, umweltverträgliche und bezahlbare Energieversorgung sicherstellen. Der Kohleausstieg ist damit verlässlich, sozialverträglich und rechtssicher.
Mit einem Programm für erneuerbare Wärme und einem Umrüstprogramm für hocheffiziente Kraftwerke setzen wir zudem Anreize für den Wechsel von Kohle hin zu klimafreundlichen, erneuerbaren Technologien. Insbesondere jüngere Kraftwerke erhalten eine
Perspektive für unsere zukünftige Energieversorgung. Wir schaffen damit
Planungs- und Investitionssicherheit. Mit deutlich verbesserten Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) leisten wir nicht zuletzt einen zentralen Beitrag für die Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit.“